von RA-Charlottenburg | Dez 18, 2012 | Allgemein, Nützliches
Eigentlich jeder kennt den Begriff Bundeszentralregister, und wer schon einmal bei Behörden oder potenziellen Arbeitgebern ein Führungszeugnis vorlegen mußte, weiß, dass dort im wesentlichen (straf)gerichtliche Entscheidungen gespeichert werden. Was viele nicht wissen...
von RA-Charlottenburg | Dez 13, 2012 | Allgemein, Deutsche Rechtsprechung
„Die Bezeichnung eines Rechtsanwaltes als „Winkeladvokat“ bzw. seiner Kanzlei als „Winkeladvokatur“ stellt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes dar.“ Das hat das OLG Köln in seinem Urteil vom 18.07.2012 (Az.: 16 U 184/11) entscheiden. Schließlich...
von RA-Charlottenburg | Dez 7, 2012 | Allgemein, Deutsche Rechtsprechung
Sechs Jahre hat es gedauert, bis das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 06.11.2012 (Az.: 2 BvL 51/06 ) die Verfassungswidrigkeit der Rückmeldegebühr nach § 2 Abs. 8 Satz 2 des früheren Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG) festgestellt hat. ...
von RA-Charlottenburg | Dez 5, 2012 | Allgemein, Aus unserer Praxis
Wenn der Mandant erst am 28. November erfährt, dass ein gegen ihn geführtes Verfahren bereits am 10. Juni eingestellt wurde, dann ist die Schreibkanzlei der Amtsanwaltschaft offensichtlich hoffnungslos überfordert und der Mandant darüber zu Recht verärgert. ...
