RECHTSTIPPS

INFORMATIV UND AKTUELL

Bitte, was?

Üblicherweise wird ja den Juristen nachgesagt, aufgrund ihrer verklausulierten Ausdrucksweise eher unverständlich daherzureden. Dass dies auch andere Berufsgruppen beherschen, beweist heute eine diplomierte Psychotherapeutin und Heilpraktikerin, indem sie meinem...

Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung

Die unter dem Motto "Stop Prism" von Hamburger Anwaltskollegen ins Leben gerufene Initiative "Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung" rief am vergangenen Montag zur Demonstration vor dem Reichstagsgebäude. Unter den etwa 100 Kolleginnen und Kollegen war auch unsere...

Wenn (Winkel-)Advokaten streiten

Im Volksmund sagt man "Der Klügere gibt nach", nicht so bei Anwälten. Für das Recht seinen prozessualen Widersacher als Winkeladvokaten bezeichnen zu dürfen ist der Kollege Dr. Martin Riemer bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen und, hat dort Recht bekommen....

Novellierung des Kostenrechts

Durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (2. KostRMoG.) wurden sowohl die anwaltlichen Gebühren, als auch  die Gerichtskosten neu geregelt. Die gesetzlichen Änderungen wurden im Juli 2013 vom Gesetzgeber verabschiedet und sind seit dem 1. August 2013 in Kraft....

„Ein einzigartiger Vorgang (?)“

Das vor Gericht die Wellen schon mal hochschlagen ist nichts neues. Wie auf hoher See eben... Was allerdings im letzten Dezember während eines Anhörungstermins in einem vor dem Landgericht Potsdam anhängigen Insolvenzverfahren geschehen sein soll, übertrifft das...

Stadtweite Verkehrskontrollen am 16.04.2013

Die Berliner Polizei wird laut eigener Pressemitteilung vom 12.04.2013 heute (16.04.2013) einen "stadtweiten Großeinsatz zur Verkehrsunfallbekämpfung" durchführen. Eine Übersicht der zu diesem Zweck eingerichteten Kontrollpunkte finden Sie hier. Sollte diese...

Neues von den Rückmeldegebühren

Bereits im Dezember haben wir hier über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts berichtet, mit der die Rückmeldegebühren der Berliner Hochschulen aus den Jahren 1996-2004 für verfassungswidrig erklärt wurden. Nunmehr ist auch die Senatsverwaltung, nach einem...