RECHTSTIPPS

INFORMATIV UND AKTUELL

Freispruch bleibt Freispruch

Der Fall von Meikel K. bietet genug Anlass für Diskussionen, bspw. über die angemessene Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft (hier 5.900,- € für 8 Monate! Untersuchungshaft) oder die Gründlichkeit und Ernsthaftigkeit der polizeilichen und...

Tagebuch aus dem Gefängnis

Der Berliner Verbrecher Verlag veröffentlicht die Tagebücher des Schriftstellers Erich Mühsam in 15 Bänden (aktuelle Band 3 die Jahre 1912-1914). In seinen  Aufzeichnungen schildert der später im KZ Oranienburg ermordete Publizist u.a. seine kurze Haftzeit in dem sich...

Textaufgabe für Fortgeschrittene

Wer kennt sie nicht, mathematische Aufgabenstellungen in Textform verfasst. Viele Juristen sind nicht sonderlich begabt in Mathematik. Vielleicht ein Grund, warum sie Juristen geworden sind. Und es gibt sogar den juristischen Leitspruch "judex non calculat" (zu...

„Ich beantrage Freispruch“

Auf der Suche nach einer Lektüre über die Berliner Ganovenverbünde der Vorkriegszeit, die sogenannten Ringvereine, und deren wohl prominentestes Mitglied „Muskel-“Adolf Leib, stieß ich auf die unbedingt lesenswerten autobiographischen Fallschilderungen des Kollegen...

Der beleidigte Anwalt

„Die Bezeichnung eines Rechtsanwaltes als „Winkeladvokat“ bzw. seiner Kanzlei als „Winkeladvokatur“ stellt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes dar.“ Das hat das OLG Köln in seinem Urteil vom 18.07.2012 (Az.: 16 U 184/11) entscheiden. Schließlich...

Späte Einstellungsnachricht

Wenn der Mandant erst am 28. November erfährt, dass ein gegen ihn geführtes Verfahren bereits am 10. Juni eingestellt wurde, dann ist die Schreibkanzlei der Amtsanwaltschaft offensichtlich hoffnungslos überfordert und der Mandant darüber zu Recht verärgert.  ...

Der „provisionelle“ Tierzüchter

In einer Klageerwiderung die mir unlängst zugestellt wurde, entschuldigte sich der Beklagte für die Tatsache, dass er meiner Mandantin eine normale Hauskatze als edle Rassekatze verkauft hatte mit dem Umstand, dass er ja kein "provisioneller" Züchter sei. Ein Blick...